Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Easy Drivers Webtraining auf der Webseite der Easy Drivers Fahrschul-System GmbH. Abweichende Bestimmungen gelten nur, wenn sie von der Easy Drivers Fahrschul-System GmbH ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
Was ist das Easy Drivers Webtraining?
Das Easy Drivers Webtraining ist ein Fragentraining, mit dem der Nutzer sich online auf die theoretische Prüfung für Führerschein, Mopedausweis oder Berufskraftfahrer-Grundqualifikationsprüfung vorbereiten kann. Dazu kann der Nutzer in verschiedenen Modulen (Fragentraining, Hotshots-Fragen, Prüfungssimulation) Fragen beantworten. Das Easy Drivers Webtraining überprüft und korrigiert die Antworten des Nutzers, speichert die Ergebnisse und zeigt den Lernfortschritt.
Registrierung und Freischaltung
Die Nutzung des Easy Drivers Webtraining erfordert die Freischaltung durch Registrierung mit einer Emailadresse und einem Zugangscode. Der Zugangscode zur Freischaltung des Easy Drivers Webtraining ist in der Regel Bestandteil eines Easy Drivers Skriptes. Nach erstmaliger Registrierung mit dem Zugangscode kann der Nutzer ein individuelles Passwort festlegen. Mit der Emailadresse und dem Passwort kann sich der Nutzer dann zum Easy Drivers Webtraining einloggen.
Nutzung und Funktionsweise
Die Nutzung des Easy Drivers Webtraining ist nur zum persönlichen, nicht kommerziellen Gebrauch zulässig. Pro Zugangscode erhält der Nutzer nach erstmaliger Registrierung eine bestimmte Anzahl an Punkten (Easy Points), die durch die Beantwortung von Fragen verbraucht werden. Dabei wird für die Beantwortung einer Frage (egal, ob diese im Rahmen des Fragentrainings, der Hotshot-Fragen oder einer Prüfsimulation beantwortet wird) ein Easy Point verbraucht.
Der jeweils aktuelle Kontostand an Easy Points des Nutzers wird dem Nutzer nach dem Einloggen angezeigt. Außerdem erhält der Nutzer rechtzeitig eine Warnung, wenn der Vorrat an Easy Points zu Ende geht.
Mit der Bezahlung der Gebühr für das Easy Drivers Web Training und der Aushändigung des Zugangscodes seitens der Fahrschule für die jeweilige Führerscheinklasse bzw. Ausbildung erwirbt der Kunde das Recht, das Easy Drivers Webtraining zu nutzen. Nach Aufbrauchen aller Easypoints eines Zugangscodes oder durch Bestehen der jeweiligen theoretischen Prüfung oder wenn kein Ausbildungsverhältnis zur Easy Drivers Fahrschule mehr besteht, spätestens jedoch 36 Monate nach erstmaliger Freischaltung des Zugangs, endet die Möglichkeit der Nutzung des Easy Drivers Webtraining.
Verfügbarkeit
Das Easy Drivers Webtraining wird dem Nutzer unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Die Easy Drivers Fahrschul-System GmbH bemüht sich, den Nutzern die Leistungen ohne Störungen und/oder Unterbrechungen 24 Stunden täglich an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Die Nutzungsmöglichkeiten der Webseiten können jedoch durch Wartungsarbeiten und/oder Weiterentwicklungen und/oder andere Störungen eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen sein. Hieraus entstehen dem Nutzer Entschädigungsansprüche nur in dem unter „Garantie/Haftung“ genannten Umfang. Die Easy Drivers Fahrschul-System GmbH ist frei in der Gestaltung der Leistungen und jederzeit berechtigt, die angebotenen Leistungen zu ändern, einzuschränken, einzustellen oder zu erweitern.
Urheberrechte und sonstige Sonderschutzrechte
Die Inhalte des Easy Drivers Webtraining (Grafiken, Texte, Logos, Bilder usw.) der Easy Drivers Fahrschul-System GmbH sind urheberrechtlich geschützt. Daneben können der Easy Drivers Fahrschul-System GmbH an Inhalten des Easy Drivers Webtraining Markenrechte oder sonstige Sonderschutzrechte zustehen.
Die Nutzung der Inhalte des Easy Drivers Webtraining ist nur für den privaten und nicht kommerziellen Gebrauch zulässig. Jede darüber hinausgehende Nutzung bedarf der Zustimmung der Easy Drivers Fahrschul-System GmbH. Dies gilt insbesondere für die Weitergabe und Versendung von Inhalten und insbesondere die Implementierung von Inhalten auf Webseiten Dritter.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes und/oder der sonstigen anwendbaren gesetzlichen Vorschriften.
Die unberechtigte Verwendung von geschützten Inhalten kann zu Schadensersatzansprüchen und Unterlassungsansprüchen führen.
Schutz persönlicher Daten und Vertraulichkeit
Der Schutz der personenbezogenen Daten des Nutzers ist der Easy Drivers Fahrschul-System GmbH wichtig. Aus diesem Grund wird der Umgang mit personenbezogenen Daten unter Datenschutz offengelegt.
Pflichten des Nutzers
Der Nutzer darf das Easy Drivers Webtraining nicht in Widerspruch mit diesen Nutzungsbedingungen nutzen. Der Nutzer wird ferner die Leistungen nicht rechtsmissbräuchlich nutzen und geltende Gesetze sowie Rechte Dritter wahren.
Der Nutzer verpflichtet sich, zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und gegebenenfalls an die Easy Drivers Fahrschul-System GmbH ausgehende E-Mails mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren zu überprüfen.
Der Nutzer ist ferner verpflichtet, sämtliche ihm zugeteilte Zugangsdaten, insbesondere einen zum Zugang zum Easy Drivers Webtraining zugeteilten Zugangscode sowie Benutzernamen und Password geheim zu halten, nicht weiterzugeben, diesbezüglich keine Kenntnisnahme Dritter zu dulden oder zu ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung und der Vertraulichkeit zu ergreifen. Jeder Nutzer trägt die Verantwortung für alle Aktivitäten, die unter Nutzung seiner Zugangsdaten erfolgen. Bei einem Missbrauch oder Verlust der Zugangsdaten oder einem entsprechenden Verdacht ist dies der Easy Drivers Fahrschul-System GmbH unverzüglich unter [email protected] mitzuteilen. Die Easy Drivers Fahrschul-System GmbH ist berechtigt, den Zugang zum Easy Drivers Webtraining sofort zu sperren, wenn durch Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten, z.B. durch Weitergabe an Dritte, erfolgt.
Garantie/Haftung
Die Easy Drivers Fahrschul-System GmbH stellt das Easy Drivers Webtraining ohne jede Zusicherung oder Garantie zur Verfügung. Die Easy Drivers Fahrschul-System GmbH übernimmt insbesondere keine Garantie für die Eignung oder Brauchbarkeit des Easy Drivers Webtraining zu bestimmten Zwecken oder den Prüfungserfolg des Nutzers nach Durchlaufen des Easy Drivers Webtrainings. Angaben über eine Bestehenswahrscheinlichkeit einer Prüfung sind in jedem Falle unverbindlich.
Die Easy Drivers Fahrschul-System GmbH übernimmt grundsätzlich keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit des Easy Drivers Webtraining. Sollte das Easy Drivers Webtraining am Vortag der Prüfung eines Nutzers über einen längeren Zeitraum (mind. 4 Stunden) nicht verfügbar sein, übernimmt die Easy Drivers Fahrschul-System GmbH jedoch die Kosten der Prüfungsgebühr der Führerscheinprüfung, beschränkt jedoch auf einen Betrag in Höhe von EUR 150,00. Dies gilt nicht, wenn die Betriebsunterbrechung zumindest 5 Werktage vorher über die Einstiegsseite angekündigt wird.
Im Übrigen haftet die Easy Drivers Fahrschul-System GmbH nicht für Schäden, insbesondere nicht für unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden, Datenverlust, entgangenen Gewinn, System- oder Produktionsausfälle, die durch die Nutzung des Easy Drivers Webtraining entstehen.
Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden, die aus einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit resultieren sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Easy Drivers Fahrschul-System GmbH beruhen.
Schlussbestimmungen
Die durch die Nutzung des Easy Drivers Webtraining entstandene Rechtsbeziehung zwischen dem Nutzer und der Easy Drivers Fahrschul- System GmbH unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Österreich. Bei Rechtsstreitigkeiten mit Vollkaufleuten, die aus der Nutzung des Easy Drivers Webtraining resultieren, ist der Gerichtsstand der Sitz der Easy Drivers Fahrschul-System GmbH in Viersen.
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AllgemeinenGeschäftsbedingungen unwirksam und/oder undurchsetzbar, so bleibt die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen unberührt. Unwirksame und/oder undurchsetzbare Bestimmungen werden im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung ersetzt, die unter Berücksichtigung der Interessenlage beider Parteien am ehesten dazu geeignet sind, den gewünschten wirtschaftlichen Zweck zu erreichen. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung von Lücken in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Stand: 18.12.2015